Die Sitzungen der BV-Vertretung Wald

Walder Stadtsaal - Stadtsaal

Friedrich-Ebert-Straße 87, 42719 Solingen

Tagesordnung - Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde (hier können Einwohner ihre Fragen stellen, die eine Woche vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden müssen an R.Breznik@solingen.de)

2. Beantwortung von Anfragen

2.1 Erneuerung Fahrbahnmarkierung am Kreisverkehr Locher Straße/WiedenkamperStraße/Poststraße

3. Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW

4. Protokoll über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 13.04.2026

5. Freie Budgetmittel 2026

6. ISEK Zukunft Wald 2030, Beschlussvorschlag Umgestaltung Walder Marktplatz

Gemeinsamer Antrag von der CDU-Bezirksfraktion, der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, BfS, SG zukunft. und DIE LINKE vom 24.05.2026

„ISEK Zukunft Wald 2030, Beschlussvorschlag "Umgestaltung Walder Marktplatz "

Die Verwaltung wird gebeten, bei der weiteren Planung von ISEK-Maßnahmen zur Aufwertung des Walder

Marktplatzes die Durchführbarkeit folgender Einzelmaßnahmen zu prüfen und ggf. im Antrag an die

Bezirksregierung aufzuführen:

+ Überdachung (ggf. mit Photovoltaikanlage) mit soliden und wetterfesten Sitzmöbeln und Tischen,

möglichst zentral auf der Fläche für den Wochenmarkt

+ Neubau einer selbstreinigenden und auch außerhalb der Marktzeiten nutzbaren Toilettenanlage

+ Neubau Spielplatz im Bereich Sparkasse / Marktfläche

+ Baumallee auf dem Zugang Deutzerhofstraße

+ barrierefreier Umlauf an allen vier Seiten für Fußgänger und Radfahrer (oder gleichwertige andere

Lösung)

+ Abbruch der Asphaltierung und Neupflasterung des gesamten Platzes mit Versickerungsmöglichkeit

für Regenwasser

+ kleinwüchsige Bäume im Bereich der Parkzone

+ Anzahl der Parkplätze beibehalten

+ E-Ladesäulen für KfZ

+ zwei Trinkwasserspender

+ dimmbare Beleuchtung an den Geh-/Fahrradwegen sowie zwei Lichtmasten auf dem Platz

+ Lüftungsschacht des Bunkers erhalten, ansprechend gestalten und mit Erläuterungstafel versehen

(Text: Stadtarchiv)

+ Anbindung zum Grossmanngelände einplanen

+ Fahrradständer an zwei Stellen mit E-Lademöglichkeit

Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.

Vielen Dank & freundliche Grüße,

Martin Hartmann

Vorsitzender der Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung Wald“

 7. ISEK Zukunft Wald 2030, Beschlussvorschlag ausfahrbare Poller

Gemeinsamer Antrag von der CDU-Bezirksfraktion, der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, BfS, SG zukunft. und DIE LINKE vom 24.05.2026

„ISEK Zukunft Wald 2030, Beschlussvorschlag "ausfahrbare Poller"

Die Verwaltung wird gebeten, bei der für September anstehenden Beantragung der noch ausstehenden

ISEK-Maßnahmen, die Installation von ausfahrbaren Pollern an den Zugängen zum Walder Kirchplatz,

zur Stresemannstraße ("Schlauch") und zur Opferfelder Straße vorzusehen.

Begründung:

Bei dem Bereich Walder Kirchplatz und Walder "Schlauch" handelt es sich um eine Fußgängerzone. In

einem für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.01.2027 geplanten Verkehrsversuch soll durch die Festlegung

von festen Zeiten für die Befahrung dieses Bereiches durch Anwohner- und Lieferverkehr das

ungeregelte Befahren durch andere Fahrzeuge unterbunden werden.

Der Ausgang dieses Verkehrsversuchs ist ungewiss; es muss damit gerechnet werden, dass dieser

ausschließlich auf einer Beschilderung beruhende Versuch nicht zum gewünschten Ergebnis führt.

Es kommt bei einer möglichen Installation von Pollern nicht nur auf den Sicherheitsaspekt/Schutz vor

Amokfahrten bei Veranstaltungen wie Feierabendmärkten, Weihnachtsmarkt etc. an; vielmehr besteht

ein Bedürfnis nach einer zuverlässigen Regelung des durchfahrtberechtigten Verkehrs zu jeder Zeit.

Daher ist es erforderlich, vor dem Hintergrund der Antragsfrist Ende September die mögliche Installation

von versenkbaren/ausfahrbaren Pollern vorsorglich vorzusehen.

Vielen Dank & freundliche Grüße,

Martin Hartmann

Vorsitzender der Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung Wald“

 8. Farbschmierereien in Solingen Wald

- mündlicher Bericht -

9. Stadtteilbezogene Parkraumbewirtschaftungskonzepte

10. Verkehrsversuch Fußgängerzone Solingen-Wald

11. Verkehrssituation Schubertstraße

12. I. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Klingenstadt Solingen 1. Erg.

13. Neufassung der allgemeinen Richtlinien des Rates für die Bezirksvertretungen

der Klingenstadt Solingen 1. Erg.

14. Beschlusskontrolle

- mündlicher Bericht -

15. Verschiedenes

15.1 Mitteilungen der Verwaltung

15.1.1 Gefahrenbaumfällungen verschiedene Straßen/Orte im Stadtgebiet von Solingen-Wald

15.1.2 Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen

Übergang der Aufgabe von Stadtdienst 33 zu Stadtdienst 61

15.2 Anfragen an die Verwaltung

 Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil

1. Beantwortung von Anfragen

2. Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW

3. Protokoll über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 13.04.2026

4. Verschiedenes

4.1 Mitteilungen der Verwaltung

4.2 Anfragen an die Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Michael Klaas

Bezirksbürgermeister

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil 

1.Einwohnerfragestunde 

2.Beantwortung von Anfragen 

2.1Verkaufsstelle für Mehrfachkarten im Stadtbezirk Wald

3.Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW 

4.Protokoll über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 08.12.2025 

5.Freie Budgetmittel 

6.Fortführung des Konzeptes Tempo-30-Zonen

7.Verkehrssituation am WMTV/Jahnkampfbahn
- mündlicher Bericht -

8.Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept „Zukunft Solingen Wald 2030“ – Kurzer Sachstand
- mündlicher Bericht 

9.ISEK Wald - Aufwertung Botanischer Garten - Sanierung Rampe und Antrag zur Fällung von drei Bäumen am östlichen Zugang

10.Verkaufsoffener Sonntag 2026 Solingen Wald

11.Auszeichnung des Projekts „MehrArtenRäume Solingen“ 
UN-Dekade-Projektwettbewerb 

12.Verschiedenes 

12.1Mitteilungen der Verwaltung 

12.1.1Gefahrenbaumfällungen verschiedene Straßen/Orte im Stadtgebiet 

12.2Anfragen an die Verwaltung 

II.Nichtöffentlicher Teil 

1.Beantwortung von Anfragen

2.Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW 

3.Protokoll über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 08.12.2025 

4.Verschiedenes 

4.1Mitteilungen der Verwaltung 

4.2Anfragen an die Verwaltung